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SPD Ober-Ramstadt.

Stellungnahme der SPD zur lokalen Energiewende :

Allgemein

Umsetzung Freiflächenphotovoltaik mit Umsicht und Augenmaß

„Eine Stadt setzt auf Solarenergie“ mit diesen Worten fasste das Darmstädter Echo in seiner Ausgabe vom Dienstag, 07.Juni 2022 den einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.06.22 zur Freiflächenphotovoltaik im Boulevardstil zusammen.
Dem gemeinsamen Beschluss vorausgegangen waren monatelange Beratungen im Fachausschuss „Umwelt und Energie“. Zu den Beratungen wurden auf ausdrücklichen Wunsch der SPD-Fraktion auch die Experten für Agrarphotovoltaik des Frauenhofer-Instituts hinzugezogen.

Die SPD-Fraktion legte in den Beratungen durch einen Änderungsantrag dar, dass sie die Errichtung von Photovoltaik (PV) Anlagen auf bebauten Freiflächen sowie großen Parkplätzen oder Dachflächen öffentlicher Gebäude weiterhin unterstützt.
Die Errichtung von PV-Anlagen auf landwirtschaftlichen genutzten und Grünflächen wird dagegen durchaus auch kritisch gesehen. PV Anlagen dürfen aus Sicht der SPD-Fraktion nicht die Qualität der Böden und den Anbau von Lebensmitteln beinträchtigen. Außerdem sollte aus SPD-Sicht kritisch geprüft werden, an welchen Stellen das typische Landschafts- und Ortsbild über alle Maßen beeinträchtigt würde.
Auch bei der Umsetzung wurden unterschiedliche Auffassungen deutlich. Während die Antragsteller (Bündnis-Grüne) im Ausschuss auf rasche Untersuchungen möglichst aller Flächen durch die Stadt mit dem Ziel eines raschen Angebots für Investoren drängten, machte die SPD-Fraktion mit Verweis auf die notwendigen erheblichen Ausgaben für externe Projektbegleitung deutlich, dass die Untersuchung und Entwicklung solcher Flächen nur Schritt-für-Schritt erfolgen sollten.
Letztendlich wurde der endgültige Beschlusstext nach intensivem politischem Ringen im Ausschuss so verändert, dass er die Anregungen der SPD aufgriff und die Sozialdemokrat:innen zustimmen konnten.

 

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