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SPD Ober-Ramstadt.

SPD kritisiert die Kosten für die Verlegung der Landratswahlen und verzichtet auf Ortsbegehungen und Wahlstände :

Allgemein

Am 14. März 2021 entscheidet die Bevölkerung in Ober-Ramstadt bei der Kommunalwahl über die Zusammensetzung von Kreistag, Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat.
Im benachbarten Odenwaldkreis und an der Bergstraße findet am gleichen Tag die Direktwahl des Landrates statt. Im nahegelegenen Hanau wird am gleichen Tag der Oberbürgermeister gewählt.
Im Landkreis Darmstadt-Dieburg dagegen wurde die Landratswahl gegen den Einwand vieler Bürgermeister*innen und die Stimmen der SPD-Fraktion im Kreistag auf einen späteren Zeitpunkt verlegt.

Auf eine Anfrage des Stadtverordneten Aron Krist teilte die Stadt Ober-Ramstadt mit, dass ihr durch diese Entscheidung nach Einschätzung des Magistrats Personal- und Sachkosten in Höhe von 35.000 bis 40.000 Euro entstehen.

Aus Sicht der SPD Ober-Ramstadt ist es vor dem Hintergrund, dass aufgrund der CoVid-19 Pandemie Geschäfte und Gastronomie mit guten Hygienekonzepten weiterhin geschlossen bleiben und Vereine ihren Übungsbetrieb weiterhin ruhen lassen müssen, ohnehin absolut unpassend, im Abstand von wenigen Wochen mehrere Wahlgänge mit kreisweit Hunderten von Wahlhelfer*innen durchführen zu lassen. „Dass die Stadtkasse dadurch aber auch noch mit Kosten in fünfstelliger Höhe belastet wird, die wir an anderer Stelle - beispielsweise für den Unterhalt von Straßen - gut hätten brauchen können, schlägt dem Fass den Boden aus“, stellt Krist empört fest.

Die von Landkreis-Grünen und Anderen vorgetragene Argumentation, die gleichzeitige Durchführung schwäche und überlagere die Kommunalwahl, konnte Krist nicht nachvollziehen: „Die Bürger*innen sind durchaus mündig genug, die einzelnen Wahlgänge zu unterscheiden.“

Die SPD Ober-Ramstadt möchte aber nicht nur kritische Anmerkungen machen, sondern in Pandemiezeiten auch selbst vorbildlich handeln. Deshalb verzichten die Sozialdemokrat*innen mit Blick auf die Kontaktminimierung bei dieser Wahl selbstverständlich auf ihre traditionellen Ortsbegehungen („Information aus erster Hand“) und die gutfrequentierten Wahlstände vor dem Rathaus. „Außerdem beschränken wir uns bei der eigenen Plakatierung soweit möglich auf die umweltfreundlichen Ständer, die mehrfach genutzt werden können und außerhalb des Wahlkampfs Vereinen zur Verfügung gestellt werden“, so der SPD Vorsitzende.

 

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