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SPD Ober-Ramstadt.

Willkommen bei der SPD Ober-Ramstadt :


Ein frohes, glückliches und gesundes Jahr 2020!

Liebe Mitbürger/innen,

im SPD Ortsverein Ober-Ramstadt sind die SPD Mitglieder aus der Stadt Ober-Ramstadt und den Stadtteilen Modau, Rohrbach und Wembach-Hahn organisiert. Die SPD blickt in Ober-Ramstadt auf eine mehr als einhundertjährige Geschichte zurück. Diese lange Tradition erfüllt uns mit Stolz und ist uns Verpflichtung für die Zukunft. Die SPD war und ist in Ober-Ramstadt mit deutlichem Abstand die stärkste politische Kraft. Diesem hohen Vertrauen unserer Mitbürger/innen wollen wir in unserer politischen Arbeit jeden Tag aufs Neue gerecht werden. Die SPD Ober-Ramstadt begreift sich als Gemeinschaft, die ihren Mitgliedern, Gleichgesinnten und Freunden, von Jung bis Alt, Frauen wie Männern, Alteingesessenen und Neubürgern einen Ort für Geselligkeit bietet.

 

 

 

Der SPD Ortsverein Ober-Ramstadt lädt alle Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich zu seinem traditionellen Neujahrsempfang in der Stadthalle ein. Der Veranstaltung findet am Mittwoch, 15.01.2020 ab 19:00 Uhr statt. Die Redner des Abends werden Bürgermeister Werner Schuchmann und der 1. Vorsitzende Aron Krist sein. Neben den Neujahrswünschen wird der Bürgermeister sowohl auf den Haushalt als auch auf die viel diskutierte Grundsteuererhöhung eingehen und hierzu erläuternde Informationen geben. Wie in jedem Jahr sollen im Anschluss die Gespräche mit alten und neuen Bekannten den Abend prägen. Es ist aber auch die Gelegenheit für interessierte Bürgerinnen und Bürger mit den anwesenden Kommunalpolitiker*innen und natürlich dem Bürgermeister ins persönliche Gespräch zu kommen. Der Einlass zu der Veranstaltung beginnt ab 18:00 Uhr.

 

Veröffentlicht am 24.12.2019

Ortsvereine; Frohe Weihnachten :

Veröffentlicht am 24.12.2019

In der Stadtverordnetenversammlung vom 14.11.2019 musste erneut über einen Antrag des Sportvereins SV Rohrbach die Sanierung des Sportheims betreffend diskutiert werden. Schon 2017 hatte der SV Rohrbach einen Antrag auf finanzielle Unterstützung bei der Stadt gestellt, um die WC-Anlagen zu sanieren, die Eingangssituation für die verpachtete Gaststätte sowie die Belüftung des Dusch- und Umkleidebereichs auf dem Sportgelände zu verbessern.

Wolfgang Schlösser, seines Zeichens Ortsvorsteher in Rohrbach, konstatierte in seinem Redebeitrag, dass die geplanten Investitionen sinnvoll und notwendig seien. Die Sanitäranlagen seien veraltet, zum Teil nicht mehr funktionsfähig und gäben zudem ein schlechtes Bild ab. Das beträfe sowohl die Toilettenanlagen als auch die Duschen. Leider habe sich der Kostenbedarf seit 2017 um 300 % gesteigert, der geplante Eigenanteil des Vereins sei jedoch gleichgeblieben. Da der WC-Bereich sowohl von Sportler*innen als auch von Gästen der Gaststätte gleichermaßen genutzt werde, sei es wichtig und notwendig, hierbei die Kosten für die Sanierungsarbeiten exakt aufzustellen. Der Verein habe hier eine gute Vorarbeit geleistet, so dass der Magistrat nunmehr die Details erarbeiten müsse, um zügig mit den ersten Maßnahmen beginnen zu können.

Die bereits zur Verfügung stehenden Mitteln sollen auf das Folgejahr im Wirtschaftsplan berücksichtigt werden. Ziel sei es eine möglichst optimale Förderung zu erzielen, bei der auch die Gleichbehandlung gegenüber anderen Vereinen berücksichtigt sei. Inwieweit Pacht- einnahmen zur Finanzierung beitragen könnten, solle im engen Dialog mit der Vereinsführung abgestimmt werden.

Das Parlament stimmte dem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion erfreulicherweise geschlossen zu.

Veröffentlicht am 04.12.2019

Zur Magistratsvorlage hinsichtlich der Erhebung von Infrastrukturbeiträgen nahm Stefan Riege für die SPD-Fraktion Stellung. Er stellte fest, dass die Einwohner*innen zunehmend leistungsfähige und wohnortnahe Kinderbetreuung erwarteten, wenn sie ein Haus oder eine Wohnung in einem revitalisierten Ortskern beziehen. Dies sei ihr gutes Recht, denn dies sei schließlich Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Um diesen steigenden Erwartungen gerecht zu werden, reichten jedoch die Elternbeiträge immer weniger, die freien Träger, so noch vorhanden, reduzierten ihren Eigenanteil zudem seit Jahren.

Die Magistratsvorlage sichere der Stadt die finanziellen Ressourcen, ohne die solche Zukunftsaufgaben bald nicht mehr darstellbar wären. Der Beitrag soll dann bei der Schaffung von Baurecht für viele Wohneinheiten je Wohneinheit erhoben werden, wenn städtebauliche Verträge zwischen der Stadt und einem gewerblichen Bauträger geschlossen würden. Diese seien zweckgebunden für die potentiell nötige Kinderbetreuung einzusetzen.

Riege konstatierte, wer aus Grundstücksgeschäften und seriell hergestellten Wohneinheiten eine gute Rendite kalkuliere, könne die wenigen Prozentpunkte für das Infrastrukturkonzept problemlos darstellen. Zudem sei für Grundstücke. die bereits Bauland seien, kein Infrastrukturbeitrag geplant.

Bei einem Verzicht auf die Erhebung des Infrastrukturbeitrages müsse zudem überlegt werden, die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen über die Grundsteuer zu finanzieren. Dies würde jedoch wieder die Allgemeinheit belasten und hier auch den Wohnraum im preiswerteren Segment. Deshalb plädiert die SPD-Fraktion dafür, das Verursacherprinzip anzuwenden, wie es auch bei der Umlegung der Kosten für die Erschließung gehandhabt werde.

Veröffentlicht am 04.12.2019

Ein Risiko gingen die Sozialdemokrat*innen in diesem Jahr mit der Terminierung für ihre Halloweenparty ein. Denn sie planten die Veranstaltung just am Halloweentag, an dem die Kinder üblicherweise von Haus zu Haus gehen. Da war es manchem doch etwas bang ums Herz, ob die Kinder denn auch kommen würden. Am Nachmittag wurde der Garten „vom Schambes“ in einen mit Skeletten und Hexen behangenen Geisterspielplatz verwandelt, Kürbis- und Blutsuppe gekocht und die diversen Angebote wie Stockbrotbacken und Kürbiskopfschnitzen vorbereitet. Nach etwas schleppendem Beginn füllte sich der Garten zur Freude der Veranstaltenden dann aber mehr und mehr und in der schnell zunehmenden Dunkelheit wuselten die kleinen Vampire und Hexen wild herum. Auch die Erwachsenen hatten ihren Spaß und wärmten sich sowohl mit Suppe als auch mit Glühwein. Am Ende des Abends konnten die Veranstaltenden wieder auf eine gelungene Party zurückblicken und wurden für ihre Risikobereitschaft belohnt. Der Dank des SPD Ortsvereins gilt allen Helferinnen und Helfern, aber besonders der Familie Viehl für die Bereitstellung des Gartens und ihre tatkräftige und immer gut gelaunte Unterstützung.

Veröffentlicht am 04.11.2019

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