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SPD Ober-Ramstadt.

Willkommen bei der SPD Ober-Ramstadt :

Liebe Mitbürger/innen,

im SPD Ortsverein Ober-Ramstadt sind die SPD Mitglieder aus der Stadt Ober-Ramstadt und den Stadtteilen Modau, Rohrbach und Wembach-Hahn organisiert. Die SPD blickt in Ober-Ramstadt auf eine mehr als einhundertjährige Geschichte zurück. Diese lange Tradition erfüllt uns mit Stolz und ist uns Verpflichtung für die Zukunft. Die SPD war und ist in Ober-Ramstadt mit deutlichem Abstand die stärkste politische Kraft. Diesem hohen Vertrauen unserer Mitbürger/innen wollen wir in unserer politischen Arbeit jeden Tag aufs Neue gerecht werden. Die SPD Ober-Ramstadt begreift sich als Gemeinschaft, die ihren Mitgliedern, Gleichgesinnten und Freunden, von Jung bis Alt, Frauen wie Männern, Alteingesessenen und Neubürgern einen Ort für Geselligkeit bietet.

 

 

 

In der letzten Sitzung des Jahres 2023 beschäftigte sich die Stadtverordnetenversammlung erstmals ausführlich mit der angespannten finanziellen Lage der Stadt Ober-Ramstadt. Bereits seit Jahresmitte 2023 ist bekannt, dass Ober-Ramstadt Gewerbesteuern in Millionenhöhe zurückzahlen muss, dazu kommen jetzt noch steigenden Kosten für die Kindertageseinrichtungen und die Kreisumlage. Alles in allem fehlt in der Stadtkasse ein Betrag von rund 6 Millionen Euro

Um die drohende Zahlungsunfähigkeit abwenden zu können, sprachen sich Bürgermeister, Magistrat und Verwaltung für eine rasche und deutliche Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer durch eine sogenannte Hebesteuersatzung aus. Allerdings ohne Vorlage eines vollständigen Haushaltsplans für das kommende Jahr. Von Seiten des Magistrats wurde Ende November zunächst eine Erhöhung der Grundsteuer von 500% auf 750% auf den Weg gebracht.

Die SPD-Fraktion konnte diesen Vorschlag des Magistrats zwar nachvollziehen, beantragte aber aufgrund möglicher Einsparungen bei Personalkosten und Kosten für Sach- und Dienstleistungen von insgesamt mehr als 250.000 Euro eine geringere Erhöhung der Grundsteuer. Zudem sollte im Sinne einer faireren Verteilung der Lasten auch eine geringe Erhöhung der Gewerbesteuer vorgenommen werden.

In der  Sitzung des Haushaltsausschusses zwei Wochen später, sprach sich Bürgermeister Silbereis überraschend für eine weitere Erhöhung der Grundsteuer auf nun 850% aus. Er begründete dies mit bisher nicht absehbaren Steigerungen bei Personalkosten und weiter sinkenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Millionenhöhe. Allerdings verzichtete der Bürgermeister weiterhin darauf der Stadtverordnetenversammlung zeitnah einen verbindlichen Haushaltsplan vorzulegen.

Die SPD-Fraktion hat bereits bei der Verabschiedung des Haushalts 2023 mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass die Personalkosten angesichts der Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst zu niedrig und die Gewerbesteuern vor dem Hintergrund einer schwächelnden Wirtschaft zu hoch kalkuliert waren.

Wie nun diese neuen Zahlen zustande kamen, war für die Fraktion nicht nachvollziehbar. Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschuss Annegret Weding (SPD) bemängelte in ihrem Redebeitrag diesen einmaligen Vorgang "Wie soll man als Parlamentarier seine Arbeit solide erledigen, wenn in kurzer Abfolge aus der Verwaltung neue Zahlen hereinflattern und die Steuern genauso schnell nach oben geschraubt werden".

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist die drastische Erhöhung der Grundsteuer um 350%, die für viele Bürger Mehrbelastungen von mehreren hundert Euro im Jahr mit sich bringt, schlicht zu hoch.

Leider schlossen sich alle anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung der Auffassung der SPD nicht an. Stattdessen stimmten sie geschlossen für eine Erhöhung der Grundsteuer auf nun 850%. Teilweise wurde in der Diskussion sogar deutlich, dass auch höhere Steuersätze mitgetragen worden wären.

Veröffentlicht am 19.12.2023

In der Stadtverordnetenversammlung in der vergangenen Woche nahm die SPD Fraktion zu den Tagesordnungspunkten „Waldwirtschaftsplan 2024“ und „Frauenförder- und Gleichstellungsplan“ Stellung. Thomas Krist (SPD) zeigte sich erfreut das der Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 mit einem Überschuss von mehr als 200.000 Euro rechnet. Dieses erfreuliche Ergebnis soll durch eine Verringerung der Personalkosten und vermehrte Vermarktung vorrätiger Holzmengen erzielt werden.

Thomas Krist betonte aber das der Wald durch den Klimawandel in den nächsten Jahren zusätzlichen Herausforderungen ausgesetzt sein wird, die möglicherweise in der Zukunft weitere Investitionen notwendig machen werden. Abschließend dankte Krist der neuen Revierförsterin Bärbel Zingsem für ihre bisherige Arbeit und wünschte ihr für die Zukunft viel Erfolg.

Als einzige Rednerin zum vorgelegten Frauenförderplan nahm Meike Weber (SPD) Stellung und unterstrich damit das Frauenförderung und Gleichstellung für die SPD wichtige Themen sind.

Weber lobte in ihren Ausführungen den vorgelegten Plan sowohl für sein strukturierte Erfassung des IST Zustands, den Ausblick auf die Zukunft und für die Entwicklung von Maßnahmen zur angestrebten Erhöhung des Frauenanteils.

Die Stadtverordnete unterstrich das sowohl für die freie Wirtschaft, als auch für den öffentlichen Dienst der besorgniserregende Fachkräftemangel jetzt und in der Zukunft die Herausforderung ist und die genannten Maßnahmen die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeber erhöhen werden.

„ Wir finden den vorgelegten Plan daher doppelt gelungen und wünschen viel Erfolg bei der Umsetzung“ schloss Weber ihre Rede.

Die SPD Fraktion stimmte beiden Vorlagen der Magistrats in der Stadtverordnetenversammlung geschlossen zu.

Veröffentlicht am 21.02.2024

Heringsessen bei der SG Modau 2019

Auch in diesem Jahr treffen wir uns zum traditionellen Abschluss der Faschingszeit am Aschermittwoch (14.02.2024) um 18:00 Uhr zum gemeinsamen Heringsessen im Sportlerheim der SG Modau.

Die SG Modau bietet zum Preis von 10.00 Euro pro Portion Heringsspezialitäten mit Dillsauce und Pellkartoffeln. Wer keinen Fisch möchte kann auf eine Wurstplatte ausweichen.

Wer aus den Reihen der SPD teilnehmen möchte meldet sich bitte bis zum 08.02.2024 bei beim Ersten Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Karl-Heinz Haas (Telefon Nr. 06154/1563 oder per Email) an. Selbstverständlich sind Familienmitglieder und Freunde an unserem Tisch herzlich willkommen.

Veröffentlicht am 21.01.2024

Zum Adentskaffee hatte der SPD-Ortsverein seine Mitglieder am Nachmittag des 03. Advent in das Prälat-Diehl-Haus in Ober-Ramstadt geladen. Bei Kaffee und Kuchen wurde die Gesellschaft von einem Besuch des Stadtjugendorchester mit einem kleinen Weihnachtskonzert.

Nach dreijähriger pandemiebedingter Pause, in der gesellige Vereinsveranstaltungen nicht stattfinden konnten, standen in diesem Rahmen auch insgesamt 45 Ehrungen für langejährige, verdiente Mitglieder an. Aron Krist nahm die Ehrungen vor und hatte für jeden der erschienenen Jubilarinnen und Jubilare einige persönliche Worte. Die beiden Abgeordneten des Bundestages bzw. des Hessischen Landtages, Andreas Larem und Bijan Kaffenberger, waren ebenfalls der Einladung gefolgt und dankten den geehrten Genossinnen und Genossen für ihr Engagement.

Ehrungen für 10-jährige Mitgliedschaft erhielten Jörg Borell, Erdogan Bicakcioglu, Levent Dogan und Marco Tauber. Für 25 Jahre: Frank Daum, Ralf Deiß, Götz Hauptmann, Aron Krist, Thomas Krist und Thomas Rodenhäuser. Für 40 Jahre: Roswitha Martin, Petra Neubert, Annegret Weding, Helmut Eichler, Reinhard Görlich, Heribert Henne, Doris Ilgmann-Henne, Ulrich Keller, Wolfgang Klinger, Jürgen Kögel, Horst Mehring, Uwe Reimund und Helmut Schilling. Für 50 Jahre: Anita Hartmann, Barbara Ludwig, Rotraut Riege, Jochen Beck, Herbert, Everts, Karl Heinz Haas, Bernd Hartmann, Herbert Hartmann, Jürgen Krämer, Karl Kropp, Herwig Laue, Klaus Nostadt, Heinrich Reining, Franz Ritscher, Günter Roth, Günther Roth, Heiko Schwedler, Georg Spalt, Klaus Suppes, Bartholomäus Wirth.
Besondere Anerkennung erfuhren Otto Kettenring für 65-jährige, sowie Horst Steuernagel und Hans Reimund für 60-jährige Mitgliedschaft.

Mit den besten Wünschen für das bevorstehende Weihnachtsfest und das kommende Jahr bedankte sich Karl Heinz Haas bei den Jubilaren und allen Anwesenden für die langjährige ehrenamtliche Unterstützung des SPD-Ortsvereins.

Veröffentlicht am 09.01.2023

Ortsverein; Neujahrswanderung :

Die SPD Ober-Ramstadt lädt alle Mitglieder und Freunde zur Neujahrswanderung am Samstag, 28.01.2023, ein. Treffpunkt ist um 15. 00 Uhr vor der Hammermühle in Ober-Ramstadt. Entlang der ehemaligen Mühlgräben führt der Weg nach Modau, wo im Darmstädter Hof ab 17.00 Uhr Tische und Stühle reserviert sind. Damit diese auch ausreichen, wird um Anmeldung bis 24.01. unter der Ruf-Nr. 06154/1563 gebeten.

Veröffentlicht am 09.01.2023

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