Der aufschlussreichste Moment in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag war sicher die Ausführung des neuen Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Florian Voigt, dass nach seiner Auffassung ländliche Gemeinden -wie z.B. Ober-Ramstadt- für die größeren Städte der Region über den eigenen Bedarf hinaus zusätzliche Energie einsparen und erzeugen müssen, wenn diese aus verschiedenen Gründen dazu nicht willens und in der Lage sind.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand die weitere Planung für den gemeinsamen Neubau des Bürgerhauses und des Feuerwehrhauses Rohrbach. Ein wesentlicher Punkt in der Beratung war auch die Ausgestaltung und Größe der von der SPD 2020 beantragten Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Bürgerhauses.
Bereits in den vorgelagerten Ausschusssitzungen hatte sich gezeigt, dass aus es allen Fraktionen Beratungsbedarf und Veränderungswünsche hinsichtlich der Gestaltung der Außenanlage, der Innengestaltung, der Barrierefreiheit, des Schallschutzes und des Energetischen Standards des Gebäudes gab.
Die SPD Fraktion befasste sich in der Woche nach der Ausschusssitzung noch einmal intensiv und bis in die „letzte Minute“ mit den mehreren hundert Seiten an vorgelegten Planungen, Gutachten und Anregungen aus den Fraktionen und konnte daher rechtzeitig zur Stadtverordnetenversammlung einen Beschlussvorschlag präsentieren, der die Anregungen aus der SPD-Fraktion und die Vorschläge von Auf-Geht’s und der CDU-Fraktion mit dem Ziel aufgriff, diese in den nächsten Planungsschritten ohne Zeitverzug zur berücksichtigen
Wolfgang Schlösser (SPD), Ortsvorsteher in Rohrbach, erinnerte die Stadtverordneten in seinem Redebeitrag daher als Erstes an die derzeitige räumliche Situation der Feuerwehr in Rohrbach, die einer dringenden Abhilfe bedarf, außerdem verwies er auf die Fördergelder aus dem Topf des Dorfentwicklungsprogramm IKEK.
Außerdem machte Schlösser klar, dass die SPD-Fraktion eine Vergrößerung der Photovoltaik-Anlage von 300 auf rund 602 Quadratmeter für angemessen hält, um über den geplanten hohen Energiestandard (entsprechend KfW 40) hinaus noch einen städtischen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Dem weitergehenden Vorstoß der Bündnis 90/die Grünen-Fraktion, die gesamte Energetische Versorgung des Gebäudes auf Boden des anscheinend avisierten CO2 Emissionspreises von 200 Euro/Tonne neu zu kalkulieren und anschließend als Passivhaus „mehr-oder-weniger“ neu zu planen, erteilte Schlösser mit Hinblick auf die dadurch zu erwartende massive Kostenexplosion, die den städtischen Haushalt über Jahre belasten würde, eine klare Absage.
Der Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion fand durch die Unterstützung der Fraktionen von CDU und FDP letztendlich eine breite Zustimmung.
Für die Presse: Aron Krist
