Der Fraktionsvorsitzende Aron Krist nahm hierzu in der Stadtverordnetenversammlung am 09.05.19 wie folgt Stellung:

Wer diesen Entwicklungsplan mit offenen Augen liest, dem wird klar, dass Stärken unserer Stadt auch Gefahren mit sich bringen.

Beispielweise bergen die großen Industrieunternehmen in der Kernstadt und dem Stadtteil Rohrbach, auf die wir mit Recht stolz sind und die für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt unerlässlich sind, durchaus Risiken.

Das gleiche gilt für die gute Anbindung unserer Stadt durch Bundesstraßen und die Eisenbahn. Hier ist beispielsweise auch der Lohbergtunnel zu erwähnen, für den wir durchaus anteilig Fahrzeuge und Kenntnisse vorhalten müssen.

Und auch die soziale Infrastruktur unserer Stadt, z. B. das DRK Heim in Modau, die Einrichtungen, die ermöglichen, dass Menschen aus unserer Stadt, wenn sie durch Alter oder Schicksal Unterstützung bedürfen, in Würde in der Heimat oder heimatnah weiterleben können, bedürfen einer Absicherung durch gut ausgebildete und ausgerüstete Kräfte.

Deshalb rief er den Stadtverordneten zur Bewertung des Bedarfs- und Entwicklungsplans die sich aus dem HBKG ergebenden und im Teil 4 festgehaltenen Aufgaben der Kommune ins Gedächtnis.

Diese Aufgaben seien …

• Eine den örtlichen Erfordernissen entsprechend leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen
• Diese baulich und technisch auszustatten.
• Für die Ausbildung und Fortbildung Sorge zu tragen.
• Alarm und Einsatzpläne aufzustellen
• Für eine angemessene Löschwasserversorgung zur sorgen.
• Notruf- und Brandmeldeanlagen einzurichten.
• Für den Selbstschutz der Bevölkerung, Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung zu sorgen.
• Die Arbeiten der Jugendfeuerwehren und Kindergruppen zu unterstützen, sowie den Feuerwehrgedanken zu fördern.

Er verdeutlichte weiter, dass diese Aufgaben von Seiten der Feuerwehr in Selbstverwaltung und vollkommen freiwillig übernommen und wahrgenommen würden.

Die Feuerwehr sei also kein Verein wie jeder andere, sondern sie übernehme hoheitliche Aufgaben der Kommune in den Bereichen Brandschutz, Allgemeine Hilfen und Katastrophenschutz.

Deshalb sei es unerlässlich, die wesentlichen Defizite zu benennen und für Lösungswege zu sorgen. An erster Stelle werden im Bericht Mängel aufgezeigt, die sich aus den baulichen Gegebenheiten der Feuerwehrhäuser ergeben.

Das gelte in erster Linie für das Feuerwehrgerätehaus in der Kernstadt. Es sei zwingend erforderlich, wenn man den Standort beibehalten möchte, zur Deckung des Platzbedarfs Räumlichkeiten der Polizeistation zu erschließen. Deshalb sei es besonders ärgerlich, dass das Land Hessen den Neubau und Umzug der Polizeistation, für den die Stadt bereits vor Jahren den Weg freigemacht hat, in den letzten Jahren eher stiefmütterlich behandelt und mehrfach verzögert hat.

In Rohrbach ist zur Lösung der baulichen Mängel ein Neubau gemeinsam mit dem Bürgerhaus geplant. Hier gelte es, mit Hochdruck weiterzuarbeiten und das Verfahren nicht, wie im letzten Jahr von Seiten einer Fraktion gewünscht, durch überflüssige Gutachten, Machbarkeitsstudien und Ähnlichem zu überfrachten.

Auch am Standort Modau sind Veränderungen notwendig, welche sich aus dem Austausch des Löschfahrzeugs und der erforderlichen Fahrzeuge für die Wahrnehmung von Aufgaben aus dem Katastrophenschutz für den gesamten Landkreis ergeben. Diese sind von Seite des dortigen Vereins angestoßen worden und werden selbstverständlich von Seiten der städtischen Gremien unterstützt.

Mittelfristig müsse auch die Situation im Stadtteil Wembach-Hahn bewertet werden.

An zweiter Stelle sei zwingend zu überlegen, welche Maßnahmen geeignet seien, die Personalstärke, insbesondere mit Hinblick auf Tageseinsatzbereitschaft aufrechtzuerhalten oder vielleicht sogar aufzustocken.

Die SPD Fraktion hat bereits vor Jahren vorgeschlagen, aktive Feuerwehrangehörige bei gleicher Qualifikation auf dem Bauhof und bei der Stadt bevorzugt einzustellen und es sei einfach nur ärgerlich, dass dieser Vorstoß gegen geltendes EU Recht verstößt. So sei es durchaus eine Überlegung, hinsichtlich des Themas Wohnungsbau über etwaige Vergünstigungen für Feuerwehrleute nachzudenken.

Weiter führte er aus, dass die SPD-Fraktion die Feuerwehr in ihrem Ansinnen, hauptamtliche Unterstützungen für die Gerätewartung zu bekommen, unterstütze. Sie wolle jedoch dem Magistrat die Möglichkeit geben, diese durch Umschichtung bei der anstehenden und teilweise schon begonnenen Reorganisation des städtischen Bauhofes zu realisieren.

Am Ende seiner Stellungnahme sprach Krist den 145 Mitgliedern der Einsatzabteilungen aller freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ober-Ramstadt einen besonderen Dank aus. Dank deren unermüdlichen Einsatzes, aber auch der Bereitschaft, sich ständig aus- und weiterzubilden, wüssten sich alle in Sicherheit. Der Dank galt aber auch ausdrücklich den Familien der Feuerwehrangehörigen, die nicht nur bereit seien, die eigenen Bedürfnisse zugunsten des Allgemeinwohls zurückzustellen, sondern durchaus auch die Ängste und Sorgen aushielten, die mit einem solchen Engagement verbunden seien. Weiter dankte er den Betrieben und Arbeitgebern im Stadtgebiet, die durch die Freistellung einen unersetzlichen Beitrag zur Aufrechterhaltung der Tagesbereitschaft leisteten, sowie den aktiven Mitgliedern der Feuerwehrvereine.