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SPD Ober-Ramstadt.

Kommunalpolitik; Unsere Wahlbroschüren :

     

Veröffentlicht am 23.02.2021

In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 18.02.21stand erneut das Thema „Radwege“ auf der Tagesordnung. Die Versammlung hatte darüber zu beschließen, in welcher Form der Feldweg von Ober-Ramstadt nach Nieder-Modau durch das Land Hessen für den Radverkehr ertüchtigt werden soll.

Die SPD-Fraktion hatte sich bereits im Februar 2020 dafür ausgesprochen, dass aufgrund der steigenden Anzahl an Radfahrenden der Feldweg in allen Abschnitten so ausgebaut wird, dass Fahrradfahrer*innen den Weg ganzjährig und weitestgehend witterungsunabhängig nutzen können. Eine vollständige Versiegelung des Streckenabschnittes durch den Wald mit Beton und Asphalt wurde aber von Seiten der SPD unter ökologischen Gesichtspunkten als fragwürdig eingeordnet. Die SPD-Fraktion bezog sich an dieser Stelle ausdrücklich auf die Forderung der Naturschutzverbände NABU, BUND und HGON, Flächenversiegelung grundsätzlich zu reduzieren.

Eine Arbeitsgruppe der SPD-Fraktion, die unter anderen aus dem Vorsitzenden des Radfahrervereins Karl-Heinz Haas und dem ehemaligen Grünen Horst Becht bestand, erarbeitete verschiedene Vorschläge für eine Gestaltung des Weges, die die Interessen der Radfahrer*innen und der Naturschützer*innen berücksichtigten, aber mit Mehrkosten für das Land Hessen als Baulastträger verbunden wären.

Angesichts der Ankündigung des Landes Hessen, in den nächsten Jahren 31 Millionen Euro für den Klimaschutz in Wäldern investieren zu wollen, ging die SPD fest davon aus, dass Hessen Mobil an dieser Stelle die für einen ökologischen Ausbau notwendigen zusätzlichen Mittel zur Verfügung stellen würde, wenn die Stadtverordnetenversammlung ein einvernehmliches Votum ausspräche. „Wir haben insbesondere gehofft, dass die Stadtverordnetenfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ ihren Einfluss auf die dem Grünen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir unterstehende zuständige Landesbehörde ausschöpfen würde“, so Horst Becht.

Veröffentlicht am 22.02.2021

Närrische Überraschung

Selbstverständlich musste in diesem Jahr auch die Fastnachtszeit der Corona-Pandemie angepasst werden. Der Vorstand der AG 60Plus in Ober-Ramstadt war also wieder einmal unterwegs und erfreute seine Mitglieder mit einer närrischen Überraschung. Diese liebe Geste erhellte den Seniorinnen für einen Augenblick den Alltag und erleichterte auch das Allein-Sein. Jede Seniorin erhielt – natürlich mit dem gebührenden Abstand und Maske – eine Faschingstüte mit Süßem und Flüssigem. Die Überraschung war der Vorsitzenden Karin Spalt und ihrer Stellvertreterin Erika Buß vollends gelungen. Die Senior*innen bedankten sich mit einem strahlenden Lächeln und einem donnernden Helau oder ORA.

Veröffentlicht am 22.02.2021

In ihrer letzten Sitzung befasste sich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ober-Ramstadt ausführlich mit der Situation der Gewerbetreibenden in der Stadt.

Der Vorschlag der Grünen-Fraktion die Wirtschaftsförderrichtlinien der Stadt Ober-Ramstadt, die durch Mietzuschüsse und Investitionskostenzuschüsse für Fassadengestaltung die Neuansiedlung von Geschäften in der Innenstadt fördern soll, auch auf bestehende Geschäfte anzuwenden, wurde von Seiten der SPD als untauglich eingeschätzt: Die Satzung fördert ausdrücklich nur Geschäfte in der Innenstadt und in den Ortskernen und dabei nur bestimmte Sortimente. Ein erheblicher Teil der Betroffenen würde möglicherweise „leer ausgehen“ befürchtet die SPD.

Nach Schätzung des 2. Vorsitzenden des Gewerbevereins Oliver Knoche ist die Mehrheit der Ober-Ramstädter Gewerbetreibenden von existenzbedrohenden Umsatzeinbrüchen betroffen. Derzeit hat aber auch der Gewerbeverein kein eindeutiges Bild, in welchem Umfang die Überbrückungshilfen oder Kredite des Bundes beantragt und ob diese schon ausgezahlt wurden. Genau diese Informationen benötigt die Stadtverordnetenversammlung aber nach Auffassung der SPD, um zielgerichtet und rasch den Betroffenen helfen zu können.

Veröffentlicht am 15.02.2021

Am vergangenen Freitag legte der SPD-Ortsverein dem Wahlausschuss der Stadt Ober-Ramstadt eine aus 49 Personen bestehende Kandidat*innenliste für die Stadtverordnetenversammlung vor.

Die SPD-Liste wird angeführt von Bürgermeister Werner Schuchmann. An der Spitze der Liste finden sich außerdem die engsten Mitstreiter*innen des Bürgermeisters: Der erste Stadtrat Karl Vierheller (2), der SPD-Vorsitzende Aron Krist (3), der Stadtverordnetenvorsteher Norbert Rohrbach (4), die Kreistagsabgeordnete Karin Spalt (5) und der Stadtrat Karl-Heinz Haas (6).

„In der derzeitigen Situation und um eine unsichere Zukunft zu meistern, benötige ich die Unterstützung bewährter Kräfte gepaart mit neuen Ideen“, so Bürgermeister Schuchmann und meint damit sicher auch die Finanzexpertin Anne Weding (Platz 9), den Bauexperten Stefan Riege (Platz 10) und den Sozialexperten Götz Hauptmann (Platz 14).

Auf Listenplatz 7 startet die „Hähnerin“ Meike Weber ein politisches Comeback und auf Listenplatz 8 kandidiert der ehemalige Bürgermeister- und Spitzenkandidat der Bürger für Ober-Ramstadt (BfO) Horst Becht. Beide verbindet ein reges Interesse an Umwelt und Klimathemen. Becht war in den letzten Legislaturperioden zuerst als Stadtrat und anschließend als parteiloser Vorsitzender des Umwelt- und Energieausschuss maßgeblich an der Verwirklichung der Windkraftanlagen am Silberberg beteiligt. Weber forschte die letzten Jahre an der TU Darmstadt intensiv an kommunaler Klimapolitik.
 

Veröffentlicht am 19.01.2021

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