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SPD Ober-Ramstadt.

Willkommen bei der SPD Ober-Ramstadt :


Januar in der Corona-Zeit

Liebe Mitbürger/innen,

im SPD Ortsverein Ober-Ramstadt sind die SPD Mitglieder aus der Stadt Ober-Ramstadt und den Stadtteilen Modau, Rohrbach und Wembach-Hahn organisiert. Die SPD blickt in Ober-Ramstadt auf eine mehr als einhundertjährige Geschichte zurück. Diese lange Tradition erfüllt uns mit Stolz und ist uns Verpflichtung für die Zukunft. Die SPD war und ist in Ober-Ramstadt mit deutlichem Abstand die stärkste politische Kraft. Diesem hohen Vertrauen unserer Mitbürger/innen wollen wir in unserer politischen Arbeit jeden Tag aufs Neue gerecht werden. Die SPD Ober-Ramstadt begreift sich als Gemeinschaft, die ihren Mitgliedern, Gleichgesinnten und Freunden, von Jung bis Alt, Frauen wie Männern, Alteingesessenen und Neubürgern einen Ort für Geselligkeit bietet.

 

 

 

Am 14. März 2021 entscheidet die Bevölkerung in Ober-Ramstadt bei der Kommunalwahl über die Zusammensetzung von Kreistag, Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat.
Im benachbarten Odenwaldkreis und an der Bergstraße findet am gleichen Tag die Direktwahl des Landrates statt. Im nahegelegenen Hanau wird am gleichen Tag der Oberbürgermeister gewählt.
Im Landkreis Darmstadt-Dieburg dagegen wurde die Landratswahl gegen den Einwand vieler Bürgermeister*innen und die Stimmen der SPD-Fraktion im Kreistag auf einen späteren Zeitpunkt verlegt.

Auf eine Anfrage des Stadtverordneten Aron Krist teilte die Stadt Ober-Ramstadt mit, dass ihr durch diese Entscheidung nach Einschätzung des Magistrats Personal- und Sachkosten in Höhe von 35.000 bis 40.000 Euro entstehen.

Aus Sicht der SPD Ober-Ramstadt ist es vor dem Hintergrund, dass aufgrund der CoVid-19 Pandemie Geschäfte und Gastronomie mit guten Hygienekonzepten weiterhin geschlossen bleiben und Vereine ihren Übungsbetrieb weiterhin ruhen lassen müssen, ohnehin absolut unpassend, im Abstand von wenigen Wochen mehrere Wahlgänge mit kreisweit Hunderten von Wahlhelfer*innen durchführen zu lassen. „Dass die Stadtkasse dadurch aber auch noch mit Kosten in fünfstelliger Höhe belastet wird, die wir an anderer Stelle - beispielsweise für den Unterhalt von Straßen - gut hätten brauchen können, schlägt dem Fass den Boden aus“, stellt Krist empört fest.

Die von Landkreis-Grünen und Anderen vorgetragene Argumentation, die gleichzeitige Durchführung schwäche und überlagere die Kommunalwahl, konnte Krist nicht nachvollziehen: „Die Bürger*innen sind durchaus mündig genug, die einzelnen Wahlgänge zu unterscheiden.“

Die SPD Ober-Ramstadt möchte aber nicht nur kritische Anmerkungen machen, sondern in Pandemiezeiten auch selbst vorbildlich handeln. Deshalb verzichten die Sozialdemokrat*innen mit Blick auf die Kontaktminimierung bei dieser Wahl selbstverständlich auf ihre traditionellen Ortsbegehungen („Information aus erster Hand“) und die gutfrequentierten Wahlstände vor dem Rathaus. „Außerdem beschränken wir uns bei der eigenen Plakatierung soweit möglich auf die umweltfreundlichen Ständer, die mehrfach genutzt werden können und außerhalb des Wahlkampfs Vereinen zur Verfügung gestellt werden“, so der SPD Vorsitzende.

Veröffentlicht am 01.03.2021

Kommunalpolitik; Unsere Wahlbroschüren :

     

Veröffentlicht am 23.02.2021

In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 18.02.21stand erneut das Thema „Radwege“ auf der Tagesordnung. Die Versammlung hatte darüber zu beschließen, in welcher Form der Feldweg von Ober-Ramstadt nach Nieder-Modau durch das Land Hessen für den Radverkehr ertüchtigt werden soll.

Die SPD-Fraktion hatte sich bereits im Februar 2020 dafür ausgesprochen, dass aufgrund der steigenden Anzahl an Radfahrenden der Feldweg in allen Abschnitten so ausgebaut wird, dass Fahrradfahrer*innen den Weg ganzjährig und weitestgehend witterungsunabhängig nutzen können. Eine vollständige Versiegelung des Streckenabschnittes durch den Wald mit Beton und Asphalt wurde aber von Seiten der SPD unter ökologischen Gesichtspunkten als fragwürdig eingeordnet. Die SPD-Fraktion bezog sich an dieser Stelle ausdrücklich auf die Forderung der Naturschutzverbände NABU, BUND und HGON, Flächenversiegelung grundsätzlich zu reduzieren.

Eine Arbeitsgruppe der SPD-Fraktion, die unter anderen aus dem Vorsitzenden des Radfahrervereins Karl-Heinz Haas und dem ehemaligen Grünen Horst Becht bestand, erarbeitete verschiedene Vorschläge für eine Gestaltung des Weges, die die Interessen der Radfahrer*innen und der Naturschützer*innen berücksichtigten, aber mit Mehrkosten für das Land Hessen als Baulastträger verbunden wären.

Angesichts der Ankündigung des Landes Hessen, in den nächsten Jahren 31 Millionen Euro für den Klimaschutz in Wäldern investieren zu wollen, ging die SPD fest davon aus, dass Hessen Mobil an dieser Stelle die für einen ökologischen Ausbau notwendigen zusätzlichen Mittel zur Verfügung stellen würde, wenn die Stadtverordnetenversammlung ein einvernehmliches Votum ausspräche. „Wir haben insbesondere gehofft, dass die Stadtverordnetenfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ ihren Einfluss auf die dem Grünen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir unterstehende zuständige Landesbehörde ausschöpfen würde“, so Horst Becht.

Veröffentlicht am 22.02.2021

Närrische Überraschung

Selbstverständlich musste in diesem Jahr auch die Fastnachtszeit der Corona-Pandemie angepasst werden. Der Vorstand der AG 60Plus in Ober-Ramstadt war also wieder einmal unterwegs und erfreute seine Mitglieder mit einer närrischen Überraschung. Diese liebe Geste erhellte den Seniorinnen für einen Augenblick den Alltag und erleichterte auch das Allein-Sein. Jede Seniorin erhielt – natürlich mit dem gebührenden Abstand und Maske – eine Faschingstüte mit Süßem und Flüssigem. Die Überraschung war der Vorsitzenden Karin Spalt und ihrer Stellvertreterin Erika Buß vollends gelungen. Die Senior*innen bedankten sich mit einem strahlenden Lächeln und einem donnernden Helau oder ORA.

Veröffentlicht am 22.02.2021

In ihrer letzten Sitzung befasste sich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ober-Ramstadt ausführlich mit der Situation der Gewerbetreibenden in der Stadt.

Der Vorschlag der Grünen-Fraktion die Wirtschaftsförderrichtlinien der Stadt Ober-Ramstadt, die durch Mietzuschüsse und Investitionskostenzuschüsse für Fassadengestaltung die Neuansiedlung von Geschäften in der Innenstadt fördern soll, auch auf bestehende Geschäfte anzuwenden, wurde von Seiten der SPD als untauglich eingeschätzt: Die Satzung fördert ausdrücklich nur Geschäfte in der Innenstadt und in den Ortskernen und dabei nur bestimmte Sortimente. Ein erheblicher Teil der Betroffenen würde möglicherweise „leer ausgehen“ befürchtet die SPD.

Nach Schätzung des 2. Vorsitzenden des Gewerbevereins Oliver Knoche ist die Mehrheit der Ober-Ramstädter Gewerbetreibenden von existenzbedrohenden Umsatzeinbrüchen betroffen. Derzeit hat aber auch der Gewerbeverein kein eindeutiges Bild, in welchem Umfang die Überbrückungshilfen oder Kredite des Bundes beantragt und ob diese schon ausgezahlt wurden. Genau diese Informationen benötigt die Stadtverordnetenversammlung aber nach Auffassung der SPD, um zielgerichtet und rasch den Betroffenen helfen zu können.

Veröffentlicht am 15.02.2021

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