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SPD Ober-Ramstadt.

SPD-Fraktion: Enttäuschung über fehlende grüne Unterstützung für umweltverträgli-chen Ausbau :

Kommunalpolitik

In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 18.02.21stand erneut das Thema „Radwege“ auf der Tagesordnung. Die Versammlung hatte darüber zu beschließen, in welcher Form der Feldweg von Ober-Ramstadt nach Nieder-Modau durch das Land Hessen für den Radverkehr ertüchtigt werden soll.

Die SPD-Fraktion hatte sich bereits im Februar 2020 dafür ausgesprochen, dass aufgrund der steigenden Anzahl an Radfahrenden der Feldweg in allen Abschnitten so ausgebaut wird, dass Fahrradfahrer*innen den Weg ganzjährig und weitestgehend witterungsunabhängig nutzen können. Eine vollständige Versiegelung des Streckenabschnittes durch den Wald mit Beton und Asphalt wurde aber von Seiten der SPD unter ökologischen Gesichtspunkten als fragwürdig eingeordnet. Die SPD-Fraktion bezog sich an dieser Stelle ausdrücklich auf die Forderung der Naturschutzverbände NABU, BUND und HGON, Flächenversiegelung grundsätzlich zu reduzieren.

Eine Arbeitsgruppe der SPD-Fraktion, die unter anderen aus dem Vorsitzenden des Radfahrervereins Karl-Heinz Haas und dem ehemaligen Grünen Horst Becht bestand, erarbeitete verschiedene Vorschläge für eine Gestaltung des Weges, die die Interessen der Radfahrer*innen und der Naturschützer*innen berücksichtigten, aber mit Mehrkosten für das Land Hessen als Baulastträger verbunden wären.

Angesichts der Ankündigung des Landes Hessen, in den nächsten Jahren 31 Millionen Euro für den Klimaschutz in Wäldern investieren zu wollen, ging die SPD fest davon aus, dass Hessen Mobil an dieser Stelle die für einen ökologischen Ausbau notwendigen zusätzlichen Mittel zur Verfügung stellen würde, wenn die Stadtverordnetenversammlung ein einvernehmliches Votum ausspräche. „Wir haben insbesondere gehofft, dass die Stadtverordnetenfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ ihren Einfluss auf die dem Grünen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir unterstehende zuständige Landesbehörde ausschöpfen würde“, so Horst Becht.

Leider zeichnete sich bereits in der vorgelagerten Ausschussberatung ab, dass eine einvernehmliche Lösung mit dem Blick auf Mensch und Natur nicht zu erzielen sein würde. „Besonders entsetzt waren wir, als das „Grüne Urgestein“ Roland Maiwald von einem „wunderschönen Asphaltweg“ sprach“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Aron Krist.

Durch diese Entscheidung blieb letztendlich für einen umweltverträglichen Ausbau nur die Möglichkeit, diesen aus dem städtischen Haushalt zu bezahlen. Da eine alleinige Finanzierung des Ausbaus durch die Stadt Ober-Ramstadt mit Hinblick auf die städtische Haushaltslage aus Sicht der SPD-Fraktion derzeit nicht in Frage kommt, stimmte die SPD-Fraktion am Ende, um den Ausbau des Fahrradweges nicht zu gefährden, trotzdem - wenn auch mit Bauchweh - für die Asphaltversion.

Festzuhalten bleibt aus Sicht der SPD-Fraktion, dass ökologische Belange für die Grünen Fraktion anscheinend nur dann eine Rolle spielen, wenn sie wie beim „Zisternenzwang“ und „Nullenergiestandard“ direkt aus den Taschen der Ober-Ramstädter Häuslebauer*innen finanziert werden und nicht wenn sie aus Mitteln des Landes Hessen kommen.

 

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