Die SPD beantragte zur Stadtverordnetenversammlung am 21.7.22 ein Konzept zu erarbeiten, welches die verbindliche Organisation einer Vertretungsregelung in der Kindertagespflege zum Inhalt hatte.

Bisher gibt es eine solche Regelung nicht, Ober-Ramstadt könnte für die Kindertagespflege ein solches Konzept selbst erstellen, stellte Wolfgang Schlösser in seiner Begründung des Antrages der SPD klar.

Für Eltern ist eine Vertretungsregelung in der Kindertagespflege äußerst wichtig. Sie haben ein Recht auf Verlässlichkeit und Qualität auch wenn die eigentliche Tagespflegeperson verhindert ist. Kindertagespflege mit guten Vertretungsmodellen ist für Kommunen zudem ein attraktiver Standortfaktor, führte Anne Weding (SPD) aus.

Derzeit gibt es im Kreis Diskussionen darum wer zukünftig die Hauptver­antwortung für die Kindertagespflege übernimmt: der Kreis oder die einzelnen Kommunen.  In der Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung wurde deutlich, dass die anderen Fraktionen zunächst diese Entwicklung abwarten möchten. Das aber kann dauern!

Der Hinweis der SPD, dass eine Vertretungsregelung losgelöst von den Plänen des Kreises erstellt werden kann und die Eltern hier unnötig hingehalten werden, fand im Verlauf der Debatte kein Gehör. Die anderen Fraktionen bewerten die Dringlichkeit der Erarbeitung einer Vertretungsregelung anders als die SPD und stimmten dafür den Antrag zunächst weiter im Sozialausschuß zu belassen.

Die Vertretungsregelung verharrt also im Wartestand.

Veröffentlicht am 28.08.2022

In ihrer vergangenen Sitzung hatte die SPD-Fraktion den gewählten Bürgermeister Tobias Silbereis (parteilos) zu Gast.
Silbereis und die anwesenden Sozialdemokrat:innen tauschten sich in lockerer Runde über die in den nächsten Jahren anstehenden Themen aus.
Das Gespräch begann bei der Reorganisation der Verwaltung, streifte Kinderbetreuung, Bürgerbeteiligungsprozesse, Sanierungsmaßnahmen, Sozialen Wohnungsbau und vieles mehr.

Anschließend beantwortete Silbereis noch konkrete Sachfragen zu Entscheidungen aus den letzten Wochen, dabei unterstrich er die bisher sehr gute und kollegiale Zusammenarbeit mit dem 1. Stadtrat Karl Vierheller (SPD).
Auch wenn an der einen oder anderen Stelle unterschiedliche Auffassungen zu Tage traten, wurde in dem Gespräch deutlich, dass es große inhaltliche Schnittmengen zwischen den Sozialdemokrat:innen und dem zukünftigen Bürgermeister gibt und sich beide Seiten für die Zukunft eine vertrauensvolle und sachliche Zusammenarbeit wünschen.

Der SPD-Vorsitzende Aron Krist: „Wir wünschen Tobias Silbereis natürlich viel Erfolg für seine erste Amtszeit und hoffen, dass er in den nächsten Jahren viel Gutes für die Menschen in unserer Stadt erreichen kann. Die SPD-Fraktion in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung wird ihn in der Ausübung des Bürgermeisteramts unterstützen.“

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Veröffentlicht am 19.06.2022

Trotz der in Ober-Ramstadt vorhandenen Vereine für Hunde und Hundeschulen wurde, auch auf Anregung von Bürger:innen, der Wunsch nach Hundeauslaufflächen – sogenannten Hundewiesen - deutlich.
Hier soll den Tieren und ihren Halter:innen eine Alternative geboten werden. Denn nicht jeder möchte sich an einen Verein binden und Hunde müssen und wollen rennen, spielen und herumtollen. Auf einer Hundewiese ist dies ohne Leine möglich.
Der SPD-Antrag wurde von den meisten Fraktionen für gut befunden und angenommen.
Der Magistrat ist nun beauftragt mittels der Verwaltung mögliche Flächen auszuwählen und die Kosten zusammenzustellen. Dafür hat die Stadtverordnetenversammlung vom 2.6.2022 ihm Zeit bis Ende 2022 gegeben.

Veröffentlicht am 18.06.2022

Umsetzung Freiflächenphotovoltaik mit Umsicht und Augenmaß

„Eine Stadt setzt auf Solarenergie“ mit diesen Worten fasste das Darmstädter Echo in seiner Ausgabe vom Dienstag, 07.Juni 2022 den einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.06.22 zur Freiflächenphotovoltaik im Boulevardstil zusammen.
Dem gemeinsamen Beschluss vorausgegangen waren monatelange Beratungen im Fachausschuss „Umwelt und Energie“. Zu den Beratungen wurden auf ausdrücklichen Wunsch der SPD-Fraktion auch die Experten für Agrarphotovoltaik des Frauenhofer-Instituts hinzugezogen.

Die SPD-Fraktion legte in den Beratungen durch einen Änderungsantrag dar, dass sie die Errichtung von Photovoltaik (PV) Anlagen auf bebauten Freiflächen sowie großen Parkplätzen oder Dachflächen öffentlicher Gebäude weiterhin unterstützt.
Die Errichtung von PV-Anlagen auf landwirtschaftlichen genutzten und Grünflächen wird dagegen durchaus auch kritisch gesehen. PV Anlagen dürfen aus Sicht der SPD-Fraktion nicht die Qualität der Böden und den Anbau von Lebensmitteln beinträchtigen. Außerdem sollte aus SPD-Sicht kritisch geprüft werden, an welchen Stellen das typische Landschafts- und Ortsbild über alle Maßen beeinträchtigt würde.
Auch bei der Umsetzung wurden unterschiedliche Auffassungen deutlich. Während die Antragsteller (Bündnis-Grüne) im Ausschuss auf rasche Untersuchungen möglichst aller Flächen durch die Stadt mit dem Ziel eines raschen Angebots für Investoren drängten, machte die SPD-Fraktion mit Verweis auf die notwendigen erheblichen Ausgaben für externe Projektbegleitung deutlich, dass die Untersuchung und Entwicklung solcher Flächen nur Schritt-für-Schritt erfolgen sollten.
Letztendlich wurde der endgültige Beschlusstext nach intensivem politischem Ringen im Ausschuss so verändert, dass er die Anregungen der SPD aufgriff und die Sozialdemokrat:innen zustimmen konnten.

Veröffentlicht am 08.06.2022

Diesmal kamen die Seniorinnen der AG60Plus zu einem ganz besonderen Anlass bei der Familie Lautz zusammen. Erika Buß, die 2. Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, feierte ihren 90. Geburtstag. Bei Kaffee, Kuchen und Torte, die die Jubilarin gespendet hatte, freuten sich alle Anwesenden über die „flotte Lotte“, die Erika mit ihren 90 Jahren immer noch ist.

Erika Buß ruft die Senior:innen jede Woche an und erkundigt sich nach ihrem Wohlergehen und eventuellen Wünschen. Dies war vor allem in der langen Corona-Zeit mit den strengen Kontaktbeschränkungen für die Mitglieder der AG60Plus ein Lichtblick in der Einsamkeit.

Aktiv ist sie auch noch in der Schreibwerkstatt, in den Odenwälder Nachrichten erscheint immer mal wieder eine Geschichte von ihr. Aktuell schreibt sie an einem Krimi, der sicher für Überraschung sorgen wird.

Die Arbeitsgemeinschaft überreichte Erika Buß zu ihrem Geburtstag ein Geschenk und bedauerte, wie jedes Mal, dass der Nachmittag so schnell vergangen ist. Die Vorfreude auf das nächste Treffen ist schon groß.

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Veröffentlicht am 24.05.2022

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