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SPD Ober-Ramstadt.

Thema der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung: Das Freibad :

Fraktion

Mit verkürzter Einladungsfrist hatte Stadtverordnetenvorsteher Norbert Rohrbach die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu einer Sondersitzung in den Ferien eingeladen. Das dominierende Thema des Abends war der Neubau des Freibades, der nun endlich durch zahlreiche Beauftragungen in die Gänge kommen soll. In der sachlich geführten Debatte nahm Anne Weding für die SPD-Fraktion Stellung. Ihr Blick galt zunächst der Internetseite der Stadt Ober-Ramstadt, auf der man detailliert aufgelistet sehen kann, wie die bisherige Entwicklung der Freibadsanierung und der jetzige Stand ist. Sie stellte fest, dass die Stadt sich 2019 in der Ausführungsplan befinde. Allerdings habe sich der Fortgang durch das Warten auf den Förderbescheid des Landes Hessen zu SWIM doch einige Monate nach hinten verschoben. Es sei gut, dass trotz des weiter ausstehenden Förderbescheides nun eine Genehmigung vorliege, mit dem Bau zu beginnen.

Die Ausführungsplanung bezeichnete Weding als den Beginn der heißen Phase des Projekts, denn nun beginne das eigentliche Bauen. Plastisch ausgedrückt stünden die Bagger vor dem geschlossenen Zaun des Ex-Freibades, dürften nun demnächst hinein und die Bauarbeiter mit dem Bau beginnen. Baubeginn soll der August 2019 sein! Es ginge also los!!

Die hierzu vorliegenden Angebote der Firmen im Rahmen der Ausschreibung für die sogenannten Gewerke müssten jedoch erstmal verarbeitet werden, lägen die Preis doch im Mittel um 15 % höher als die Kostenberechnung vor über einem Jahr im 1. Quartal 2018 ergeben habe.

Weding stellte die Historie der Kostenerhöhungen von 2016 an dar. Im 3. Quartal 2016 betrug die Kostenobergrenze ca.6,484 Mio. € brutto. Die Stadtverordneten-versammlung habe dann in ihrer Sitzung am 29.06.2017 beschlossen, dass die Kostenobergrenze mit steigendem Index erhöht werden solle. Daher habe die Kostenobergrenze in Entsprechung des Baupreisindexes zum 1. Quartal 2018 6,919 Mio. € brutto betragen. Die Entwicklung der Anschaffungs- und Herstellungskosten betrugen im 1. Quartal 2018  dann tatsächlich 6.860.800,- € brutto. Darauf seien nun die 15% zu rechnen.

Sie stellte weiter fest, dass bereits in der Stadtverordnetenversammlung am 23.08.2018 im Rahmen der Risikobetrachtung von einer möglichen Erhöhung der Kosten zwischen 10-25 % gesprochen worden sei. Nun also seien es 15 % geworden. Eine Erhöhung, die der SPD-Fraktion in ihrer Sitzung erhebliche Bauchschmerzen bereitet habe.

Aber solle man jetzt hergehen und Ausschreibungen aufheben oder das Konzept an einzelnen Stellen umplanen? Z.B. den Sprungturm, die Rutsche, die Kinderstation herausnehmen? Mit der Auswirkung, dass sich dann alles mächtig verzögern und ein Baubeginn in weite Ferne rücken würde?

Das wäre bei einer modularen Planung, wie sie die Grünen favorisieren, vielleicht eher möglich gewesen, aber: anstelle des Sprungturms der Rutsche, der Kinderstation wäre dann da nichts, es stünden Schilder „Dies können und wollen wir uns nicht leisten, fällt daher weg“. Das sei doch wirklich eine traurige Vorstellung! Und nein, das wolle die SPD-Fraktion nicht!!

Da sich die Steigerung im Rahmen dessen bewege, was erwartbar war, trüge die SPD-Fraktion unter Berücksichtigung der Auswirkung auf den Haushalt die Kostenerhöhung sowie zusätzlich erforderliche Haushaltsmittel für 2020 mit.

Selbstverständlich seien sich die Mitglieder ihrer Fraktion bewusst, dass das Steuersprudel-Schlaraffenland gesamtwirtschaftlich auf ein Ende hinsteuere und es deren Aufgabe sei, die durch die Investition entstehenden Schulden für die Bürger*innen und die Stadt in der Zukunft ertragbar zu managen.

Aber konstatierte Weding am Ende ihrer Ausführungen: „Eine Stadt, die brav ein Freibad mit einer baulichen Grundsubstanz älter als 80 Jahre genutzt hat, darf sich ein neues, durchaus attraktives Freibad zulegen.“

 

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