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SPD Ober-Ramstadt.

Am 14. März 2021 entscheidet die Bevölkerung in Ober-Ramstadt bei der Kommunalwahl über die Zusammensetzung von Kreistag, Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat.
Im benachbarten Odenwaldkreis und an der Bergstraße findet am gleichen Tag die Direktwahl des Landrates statt. Im nahegelegenen Hanau wird am gleichen Tag der Oberbürgermeister gewählt.
Im Landkreis Darmstadt-Dieburg dagegen wurde die Landratswahl gegen den Einwand vieler Bürgermeister*innen und die Stimmen der SPD-Fraktion im Kreistag auf einen späteren Zeitpunkt verlegt.

Auf eine Anfrage des Stadtverordneten Aron Krist teilte die Stadt Ober-Ramstadt mit, dass ihr durch diese Entscheidung nach Einschätzung des Magistrats Personal- und Sachkosten in Höhe von 35.000 bis 40.000 Euro entstehen.

Aus Sicht der SPD Ober-Ramstadt ist es vor dem Hintergrund, dass aufgrund der CoVid-19 Pandemie Geschäfte und Gastronomie mit guten Hygienekonzepten weiterhin geschlossen bleiben und Vereine ihren Übungsbetrieb weiterhin ruhen lassen müssen, ohnehin absolut unpassend, im Abstand von wenigen Wochen mehrere Wahlgänge mit kreisweit Hunderten von Wahlhelfer*innen durchführen zu lassen. „Dass die Stadtkasse dadurch aber auch noch mit Kosten in fünfstelliger Höhe belastet wird, die wir an anderer Stelle - beispielsweise für den Unterhalt von Straßen - gut hätten brauchen können, schlägt dem Fass den Boden aus“, stellt Krist empört fest.

Die von Landkreis-Grünen und Anderen vorgetragene Argumentation, die gleichzeitige Durchführung schwäche und überlagere die Kommunalwahl, konnte Krist nicht nachvollziehen: „Die Bürger*innen sind durchaus mündig genug, die einzelnen Wahlgänge zu unterscheiden.“

Die SPD Ober-Ramstadt möchte aber nicht nur kritische Anmerkungen machen, sondern in Pandemiezeiten auch selbst vorbildlich handeln. Deshalb verzichten die Sozialdemokrat*innen mit Blick auf die Kontaktminimierung bei dieser Wahl selbstverständlich auf ihre traditionellen Ortsbegehungen („Information aus erster Hand“) und die gutfrequentierten Wahlstände vor dem Rathaus. „Außerdem beschränken wir uns bei der eigenen Plakatierung soweit möglich auf die umweltfreundlichen Ständer, die mehrfach genutzt werden können und außerhalb des Wahlkampfs Vereinen zur Verfügung gestellt werden“, so der SPD Vorsitzende.

Veröffentlicht am 01.03.2021

Närrische Überraschung

Selbstverständlich musste in diesem Jahr auch die Fastnachtszeit der Corona-Pandemie angepasst werden. Der Vorstand der AG 60Plus in Ober-Ramstadt war also wieder einmal unterwegs und erfreute seine Mitglieder mit einer närrischen Überraschung. Diese liebe Geste erhellte den Seniorinnen für einen Augenblick den Alltag und erleichterte auch das Allein-Sein. Jede Seniorin erhielt – natürlich mit dem gebührenden Abstand und Maske – eine Faschingstüte mit Süßem und Flüssigem. Die Überraschung war der Vorsitzenden Karin Spalt und ihrer Stellvertreterin Erika Buß vollends gelungen. Die Senior*innen bedankten sich mit einem strahlenden Lächeln und einem donnernden Helau oder ORA.

Veröffentlicht am 22.02.2021

Grünes Finanzchaos beim Klimaschutz

Die letzte Stadtverordnetensitzung im Jahr 2020 behandelte aus Sicht der SPD-Fraktion zwei wesentliche Tagesordnungspunkte.
Erstens die Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2021 und zweitens die Beschlüsse zur Schaffung von sozial gefördertem Wohnraum mit dem Bauverein im Stadtgebiet.
Die SPD-Fraktion beschränkte sich daher auch darauf, zu diesen beiden Punkten kurz und prägnant Stellung zu nehmen.
Zum Haushalt betonte die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschuss Annegret Weding (SPD), dass der Haushalt 2021 mit einem leichten Plus in Höhe von 93.948 Euro im Ergebnishaushalt geplant sei. Gleichzeitig bedauerte sie aber, dass aufgrund zu erwartender, negativer Auswirkung der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt die von der SPD angedachte Senkung der Grundsteuer nicht solide zu finanzieren sei.
Erfreut zeigte sich die SPD-Finanzexpertin über die verschiedenen großen und kleinen Investitionsmaßnahmen, die in Form von öffentlichen Aufträgen die örtliche und überörtliche Wirtschaft in den Jahren 2020 bis 2024 stärken werden.
Annegret Weding versäumte in ihrer Haushaltsrede nicht, die erfolgreichen Maßnahmen zur Energieeinsparung wie den Abschluss der Windkraftanlage, die Einrichtung von Ladestationen für E-Autos und die Fortführung des Car-Sharings mit einem örtlichen Unternehmen hervorzuheben.

Veröffentlicht am 14.12.2020

In der Stadtverordnetenversammlung am 01.10.2020 stellte die Grünen-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag zur Wiederherstellung von Feldwegen, der ihr eigenes Handeln im Vorfeld ad absurdum führte. Fraktionsvorsitzender A. Krist nahm dies in seiner Gegenrede dann auch als Erstes ins Visier.

Er sprach davon, dass der Dringlichkeitsantrag bildlich gesprochen den Versuch des Bocks darstelle, sich selbst – und zwar nachdem er einen gewaltigen Flurschaden in der politischen Landschaft unserer Stadt angerichtet habe – zum Gärtner zu erklären. Zudem stelle der 2. Teil des Antrages eine Misstrauenserklärung an die Verwaltung dar, die ohne Gleichen sei.

Eigentlich sei es deshalb nur recht und billig, wenn die Sozialdemokraten der Dringlichkeit zustimmten und damit die politische Bankrotterklärung der Grünen entgegennehme, um dann im weiteren Vorgehen dem Punkt 1 als Auftrag für die Verwaltung zuzustimmen und Punkt 2 abzulehnen, da hier mal wieder sehr großzügig das Geld der Steuerzahlenden an Fachbüros weitergegeben werden solle.

Krist erläuterte aber im Folgenden, warum die SPD-Fraktion anders verfahren werde. In Hessen gebe es seit mindestens 2013 eine sogenannte Strategie zu Erhaltung der Artenvielfalt in unserer Natur. Bereits die erste Fassung dieser Strategie enthalte das Ziel in – Kooperation mit der Landwirtschaft - nach neuen Wegen der Integration von Artenschutzmaßnahmen in die alltägliche Flächenbewirtschaftung zu suchen und die Umsetzung solcher zu unterstützen.

Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz habe 2018 nochmals das Ziel formuliert, Feldwege und Wegränder als Biotope zu erhalten und aufzuwerten. Auch hier gelte ausdrücklich, diese Herausforderung gemeinsam mit den Landwirten anzugehen.

In Ober-Ramstadt dagegen erklärten die Grünen spätestens 2016 die Landwirte zu Alleinverantwortlichen und eröffneten eine kleine Treibjagd auf sie, die letztendlich darin gipfelte, dass sie hier an dieser Stelle dem Magistrat vorwarfen untätig zu bleiben, weil viele Magistratsmitglieder Landwirte seien (Karl Vierheller, Heinrich Lautz), aus einer landwirtschaftlichen Familie kämen (Bürgermeister) und gar – Ursula Pullmann, Jens Klügel - einen Traktor besäßen.

Krist führte weiter aus, dass die Grünen gebetsmühlenartig (s. z.B. Presseerklärung 2018) die Verantwortung eines Kartells aus Landwirten, Magistrat und Mehrheitsfraktion benannt und der wichtigen Sache damit den berühmten Bärendienst erwiesen hätten, während die Verwaltung natürlich nicht untätig geblieben sei, sondern gleichzeitig ein entsprechendes Gutachten in Auftrag gegeben habe, um in einem ersten Schritt die wirkliche Faktenlage zu klären.

Anschließend seien im Februar 2019 einige Landwirte schriftlich um eine Selbstauskunft gebeten worden, mit dem Ziel die Probleme gemeinsam anzugehen. Die Landwirte sind dieser Möglichkeit 2019 nachgekommen.

Schließlich sei mit der Feldwegesatzung eine Rechtsgrundlage geschaffen worden, um Fehlverhalten auch mit Bußgeldern belegen zu können. Auf diese Satzungsänderung seien die Landwirte spätestens mit Schreiben der Verwaltung vom September 2019 aufmerksam gemacht worden und ihnen sei eine Frist gesetzt worden, nach der Ernte 2020 die Wiederherstellung von Feldwegen anzugehen. Es hätten außerdem Ortstermine mit Landwirten und der Verwaltung stattgefunden und es seien weitere Gesprächstermine, der letzte für November 2020 vereinbart.

Da die Verwaltung also offensichtlich ihrer Aufgabe in vollem Umfang nachkomme, sehe die SPD-Fraktion keine Dringlichkeit für den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gegeben und lehne es deshalb ab, diesen auf die Tagesordnung zu nehmen.

Für die Presse: Ursula Pullmann

Veröffentlicht am 04.10.2020

In der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2020 wurde der Entwurf zur Haushaltssatzung eingehend beraten. Die Haupt- und Finanzausschussvorsitzende A. Weding nahm für die SPD-Fraktion dazu Stellung. Sie konstatierte, dass der vorliegende Haushaltsentwurf in diesen unsicheren und ungewissen Zeiten sehr verantwortlich und solide aufgestellt sei. Das ordentliche Jahresergebnis werde mit einem positiven Ergebnis von einer halben Million Euro geplant, die Investitionsmaßnahmen seien mit Maß und Ziel und zum Teil schon für 2019 gesetzt gewesen. Es werde nicht in große zusätzliche Investitionen geklotzt, sondern sparsam mit dem Geld umgegangen, da nur wirkliche wichtige Investitionen angegangen würden.

Die Stadt hat ihre Aufgabe, die Daseinsvorsorge für die Bürger*innen, im Auge und investiert in die Zukunft der Stadt, wenn sie für Wasser und Kanäle ca. 1,3 Millionen Euro ausgeben oder die Planung zum Bau eines neuen Trinkwasserhochbehälters angehen wird.

Veröffentlicht am 03.02.2020

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