Liebe Ober-Ramstädterinnen und Ober-Ramstädter,
sehr geehrte Damen und Herren,
gestern gelangte ein interner Mitgliederbrief der SPD Ober-Ramstadt in die Öffentlichkeit. Wenn einzelne Formulierungen in diesem Mitgliederbrief für Irritationen und Unmut gesorgt haben könnten, bitte ich als Verfasser höflich um Entschuldigung.

Dieser Brief war pointiert und zugespitzt, da er ausschließlich an unsere Genossinnen und Genossen gerichtet war und deutlich machen sollte, wie wichtig die Bürgermeisterwahl für uns ist. Mit dem Brief sollte niemand angegriffen werden,
sondern eine Konstellation zwischen Bürgermeister und Parlament beschrieben werden, die wir als SPD Ober-Ramstadt gerne vermeiden möchten. Die tägliche Arbeit in der Praxis zeigt mehr als deutlich, dass ein Bürgermeister, der eine Mehrheit im Parlament hat, deutlich schneller und besser seine Vorhaben und Ideen umsetzen kann.

Dennoch sind die Wortwahl und einige beschreibende Aussagen in unserem Mitgliederbrief über das Ziel hinaus geschossen, was mir aufrichtig leid tut. Wir ärgern uns im Nachhinein selbst über diese Passagen und ich würde sie in dieser
Form auch nicht mehr formulieren. Die Unterzeichner des Briefes stehen im politischen Alltag für einen vertrauensvollen und von Respekt geprägten Umgang mit den politischen Mitbewerbern und unseren Nachbargemeinden.

Wir hoffen, dass die Ober-Ramstädter Bürgerinnen und Bürger diesen Fehler in der internen Kommunikation verzeihen können und einzuordnen wissen. Wo Menschen zusammen kommen und arbeiten passieren Fehler, selbst wenn sie nicht passieren dürften.

gez. Aron Krist, SPD-Ortsvereinsvorsitzender

Veröffentlicht am 28.01.2022

Veröffentlicht am 06.12.2021

Der SPD Ortsverein Ober-Ramstadt lädt alle Kinder in Begleitung ihrer Eltern am Donnerstag, 28.10.2021 um 17:00 Uhr zur Halloween-Party auf das Eiche. Die Party findet wieder im schaurig dekorierten Garten der Familie Viehl am Ende der Weimarer Straße statt.
Auf die Kinder warten nach Sonnenuntergang Stockbrot, Kürbissuppe mit Würstchen und für die ganz mutigen Besucher kredenzen die Gastgeber auch gruselige Monsterkuchen und Blutsuppe.
Einen Tribut muss die Veranstaltung aber der Corona-Pandemie zollen: Auf ein Zelt zum Sitzen und Verweilen muss verzichtet werden, der Einlass erfolgt auf Boden der in Hessen geltenden 3 G Regeln (Getestet, Geimpft oder Genesen) und auf dem ganzen Gelände gilt eine Maskenplicht.
„Wir lassen uns hiervon aber nicht schrecken, eine Maske passt hervorragend zu einem Kostüm als Hexe, Vampir oder Zauberer“, so Karin Spalt für den SPD Ortsverein.

Veröffentlicht am 18.10.2021

Eine schöne Sommerabschlussaktion gönnten sich die Mitglieder der AG 60Plus Anfang September. Die Eiche-Siedler organisierten für die SPD-Senior:innen ein Grillfest mit allem DrumundDran. Bei strahlendem Sonnenschein und angenehmen Temperaturen kamen alle fröhlich zusammen und ließen sich die saftigen Steaks und die leckeren Bratwürste, die Grillmeister Sven Franken auftischte,  auf der Zunge zergehen. Die leckeren Salate und eine Eisbombe als Überraschungsnachtisch rundeten das Essensangebot ab. Da konnte die Stimmung einfach nur gut sein und die Gespräche brandeten munter hin und her. Alle waren sich einig, dass dies wieder ein gelungener Tag mit der AG 60Plus-Familie war, bei dem alle Sorgen und Wehwehchen für ein paar Stunden vergessen werden konnten. Die Gemeinschaft ging mit dem Wissen auseinander, sich schon auf das nächste Treffen – dann wieder bei Familie Lautz im Steinrehweg – freuen zu können.

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Veröffentlicht am 04.10.2021

Die Beratungen in den Ausschusssitzungen und in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag befassten sich nahezu ausschließlich mit Tagesordnungspunkten aus dem Bereich Klima und Energie.

Daher waren die Mitglieder der SPD-Fraktion umso erstaunter, als mitten in der laufenden Beratung mehrere Redner:innen den Vorwurf erhoben, dass die SPD und andere Fraktionen das Thema Klimawende grundsätzlich nicht ernst genug nähmen.

Der Vorwurf wurde im Zusammenhang mit einem Antrag der Auf Geht’s Fraktion geäußert. In diesem Antrag hatte Auf Geht’s die Einrichtung einer Stabsstelle für Klimaschutz in der Städtischen Verwaltung beantragt und für diese Stelle ein weites Arbeitsfeld, das von Energetischer Sanierung über öffentlichen Personennahverkehr bis hin zu Beratung von Bürger:innen reichte, definiert.

Die SPD-Fraktion begrüßte ausdrücklich den Vorstoß von Auf Geht’s, vertrat aber bereits in den vorgelagerten Ausschusssitzungen die Auffassung, dass die Aufgaben des Klimaberaters/ der Klimaberaterin deutlich zu weit gefasst seien, und wollte die Aufgaben auf die Planung von Energetischen Sanierungen und Neubauten und das Akquirieren von Zuschüssen für diese Maßnahmen konzentrieren.

Außerdem regte die SPD-Fraktion an, die endgültige Beschlussfassung über die Einrichtung einer solchen Stelle auf die am Jahresende anstehenden Haushaltsberatungen zu vertagen.

Der sachlich gehaltene Vorschlag der SPD-Fraktion fand bereits in den Ausschüssen die einhellige Unterstützung der Fraktionen von CDU und FDP.

In der Stadtverordnetenversammlung drängte Auf Geht’s erneut darauf, eine entsprechende Stellenausschreibung mit Hinblick auf mögliche Zuschüsse bereits in der Novembersitzung vorzulegen, und wurde dabei von der Bündnis 90/die Grünen Fraktion vehement unterstützt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Aron Krist machte in seinem betont sachlich gehaltenen Wortbeitrag deutlich, dass neue Stellen, die den Verwaltungshaushalt der Stadt dauerhaft belasten und möglicherweise den Haushaltsausgleich gefährden könnten, auf keinen Fall losgelöst von der finanziellen Gesamtlage der Stadt diskutiert werden sollten:
„Wir sind zu einem sorgsamen Umgang mit den Steuergeldern der Bürger:innen verpflichtet und daraus ergibt sich, dass wir dauerhafte Ausgaben nur mit vollständiger Kenntnis der zu erwartenden Einnahmen beschließen sollten, selbst wenn dadurch Fördergelder erst verspätet oder gar nicht fließen können“, so Aron Krist in seiner Rede.

Letztendlich konnte sich die Auffassung der SPD durch die Unterstützung von CDU und FDP zwar erwartungsgemäß mehrheitlich durchsetzen, es blieb aber auf Seiten der Sozialdemokrat:innen das Bedauern zurück, dass die anderen Fraktionen durch ihr Beharren auf Maximalforderungen eine gütliche Einigung über alle Fraktionsgrenzen hinweg verhindert haben.

„Wir hoffen, dass nach Abschluss der Bundestagswahlen auch beim Thema Klimaschutz wieder eine Rückkehr zur gewohnt guten Zusammenarbeit stattfindet“, so Aron Krist abschließend. 

 

Veröffentlicht am 27.09.2021

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