Jeder hat sie schon gesehen oder ist, meistens mit einem unguten Gefühl, an ihnen vorbeigelaufen: Personengruppen, die sich dauerhaft an öffentlichen Plätzen und Parkanlagen in der Innenstadt von Ober-Ramstadt aufhalten, um Alkohol zu trinken, übermäßig laute Musik zu hören und zudem recht laut miteinander zu kommunizieren.

Gerade auch Frauen und ältere Mitbürger empfinden Angst und Unwohlsein dort vorbeizugehen. Anwohnende fühlen sich in ihrer Ruhe gestört. Zudem lässt der hinterlassene Dreck z.B. die Haltestelle vor dem Rathaus und den sanierten Rathausvorplatz verwahrlost erscheinen. Ein trauriges Bild, das Ober-Ramstadt hier abgibt.

Und man ärgert und fragt sich: wie kommt es zu diesem Dauerzustand? Denn Ober-Ramstadt hat seit 2016 eine umfangreiche Gefahrenabwehrverordnung, die dem Ordnungsamt, beispielsweise durch Platzverweise, Möglichkeiten in die Hand gibt, genau solche Zustände zu verhindern. Aber nichts geschieht?

Die SPD-Fraktion hat dazu eine Anfrage zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 3.2.2022 formuliert und wartet interessiert auf die Erläuterungen der Verwaltung.

Veröffentlicht am 17.01.2022

Der aufschlussreichste Moment in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag war sicher die Ausführung des neuen Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Florian Voigt, dass nach seiner Auffassung ländliche Gemeinden -wie z.B. Ober-Ramstadt- für die größeren Städte der Region über den eigenen Bedarf hinaus zusätzliche Energie einsparen und erzeugen müssen, wenn diese aus verschiedenen Gründen dazu nicht willens und in der Lage sind.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand die weitere Planung für den gemeinsamen Neubau des Bürgerhauses und des Feuerwehrhauses Rohrbach. Ein wesentlicher Punkt in der Beratung war auch die Ausgestaltung und Größe der von der SPD 2020 beantragten Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Bürgerhauses.

Bereits in den vorgelagerten Ausschusssitzungen hatte sich gezeigt, dass aus es allen Fraktionen Beratungsbedarf und Veränderungswünsche hinsichtlich der Gestaltung der Außenanlage, der Innengestaltung, der Barrierefreiheit, des Schallschutzes und des Energetischen Standards des Gebäudes gab.

Die SPD Fraktion befasste sich in der Woche nach der Ausschusssitzung noch einmal intensiv und bis in die „letzte Minute“ mit den mehreren hundert Seiten an vorgelegten Planungen, Gutachten und Anregungen aus den Fraktionen und konnte daher rechtzeitig zur Stadtverordnetenversammlung einen Beschlussvorschlag präsentieren, der die Anregungen aus der SPD-Fraktion und die Vorschläge von Auf-Geht’s und der CDU-Fraktion mit dem Ziel aufgriff, diese in den nächsten Planungsschritten ohne Zeitverzug zur berücksichtigen

Wolfgang Schlösser (SPD), Ortsvorsteher in Rohrbach, erinnerte die Stadtverordneten in seinem Redebeitrag daher als Erstes an die derzeitige räumliche Situation der Feuerwehr in Rohrbach, die einer dringenden Abhilfe bedarf, außerdem verwies er auf die Fördergelder aus dem Topf des Dorfentwicklungsprogramm IKEK.

Außerdem machte Schlösser klar, dass die SPD-Fraktion eine Vergrößerung der Photovoltaik-Anlage von 300 auf rund 602 Quadratmeter für angemessen hält, um über den geplanten hohen Energiestandard (entsprechend KfW 40) hinaus noch einen städtischen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Dem weitergehenden Vorstoß der Bündnis 90/die Grünen-Fraktion, die gesamte Energetische Versorgung des Gebäudes auf Boden des anscheinend avisierten CO2 Emissionspreises von 200 Euro/Tonne neu zu kalkulieren und anschließend als Passivhaus „mehr-oder-weniger“ neu zu planen, erteilte Schlösser mit Hinblick auf die dadurch zu erwartende massive Kostenexplosion, die den städtischen Haushalt über Jahre belasten würde, eine klare Absage.

Der Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion fand durch die Unterstützung der Fraktionen von CDU und FDP letztendlich eine breite Zustimmung.

Für die Presse: Aron Krist

 

 

Veröffentlicht am 05.07.2021

Die SPD-Fraktion informierte sich am Mittwoch, 16.06.2021 in einer außerordentlichen Fraktionssitzung über die Situation des Ober-Ramstädter Gewerbes in der Corona-Pandemie. Oliver Knoche, 2. Vorsitzender des Gewerbevereins, zeichnete den SPD-Vertreter*innen ein gemischtes Bild. Während einerseits viele Geschäfte und Gastronomen im Lock-down unter Umsatzeinbrüchen leiden, haben andere Wirtschaftszweige die Pandemie bisher weitgehend unbeschadet überstanden.
esonders bedauerte Knoche die ständig wechselnden Vorschriften und Auflagen, mit denen die Gewerbetreibenden im Laufe der Pandemie konfrontiert waren.
Den zweiten Teil seines Berichts nutzte Knoche, um die versammelten Genoss*innen über den Aufbau einer gemeinsamen Online-Präsenz der Gewerbetreibenden über den Anbieter zircl.de zu informieren. Auf dieser Plattform können Gewerbetreibende ein digitales Schaufenster einrichten, in dem sie ihre Angebote und Dienstleistungen präsentieren können, ohne mit hohem Aufwand ein eigenes Warenkorb- und Versandsystem einrichten zu müssen.
Gut über „Zircl“ informiert, begrüßten die anwesenden Stadtverordneten einvernehmlich die Entscheidung des Magistrats, den ersten 25 Gewerbetreibenden, die sich bei zircl.de anmelden, für 12 Monate die Kosten zu erstatten.
Knoche unterstrich aber, dass neben Online-Marketing auch viele weitere Maßnahmen nötig sein werden, um die Menschen zu bewegen, ihre Einkäufe wieder in erster Linie in den Geschäften der Stadt zu tätigen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung entwickelten und diskutierten die Fraktionsmitglieder angeregt und durchaus kontrovers mehrere Vorschläge zur Stärkung des Gewerbes, die in anderen Städten und Gemeinden angedacht und versucht wurden.
Letztendlich entschieden sich die SPD-Vertreter*innen ausgehend von dem in der Bevölkerung gut angenommenen „Heimat-Shoppen“, kleinere Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung zu entwickeln.
Knoche betonte abschließend nochmals die insgesamt gute Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ober-Ramstadt, namentlich der Stabsstelle für Wirtschaftsförderung, und dem Ober-Ramstädter Gewerbeverein. An die Ausführungen Knoches anknüpfend, sagte der Fraktionsvorsitzende Aron Krist dem Ober-Ramstädter Gewerbeverein fest zu, in sehr engem Kontakt und am Thema zu bleiben.

 

Veröffentlicht am 29.06.2021

SPD unterstützt Anschaffung neuer Atemschutzgeräte für die Feuerwehren

 

Die SPD-Fraktion bereitete in der letzten Woche die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 01. Juli 2021 vor. Waren die letzten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vor allem von notwendigen Wahlen und Personaldiskussionen geprägt, können die Ober-Ramstädter Abgeordneten sich in der nächsten Sitzung wieder mit Sachthemen befassen.

Als erstes Thema wurde eine außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung der Atemschutzgerätetechnik der Ober-Ramstädter Feuerwehren behandelt und von Marco Tauber, selbst Mitglied der Einsatzabteilung der Feuerwehr Ober-Ramstadt und wiedergewählter SPD-Stadtverordneter, erläutert.

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Veröffentlicht am 21.06.2021

Die SPD Ober-Ramstadt wird in den nächsten Wochen die Situation der örtlichen Gewerbetreibenden und der lokalen Wirtschaft in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit stellen.
„Wir haben den Eindruck, dass die sich hier abzeichnenden Probleme mit dem Sinken der Corona-Fallzahlen wieder zunehmend vom Thema Klimaschutz überlagert werden“, so SPD Fraktionsvorsitzender Aron Krist. „Wir sorgen uns an dieser Stelle nicht nur um den Bestand von Geschäften und Unternehmen, sondern auch um die vielen Beschäftigten, die beispielsweise in der besonders betroffenen Gastronomie häufig nicht ohne weiteres einen neuen Job finden können.“

Als ersten Schritt beschäftigt sich die SPD-Fraktion daher in einer außerordentlichen Fraktionssitzung am kommenden Mittwoch (16.06.2021) mit den verschiedenen Vorschlägen der Stadtverwaltung zur Wirtschaftsförderung in der Corona-Pandemie.

Die Vorschläge der Stadtverwaltung wurden in enger Zusammenarbeit mit dem örtlichen Gewerbeverein erarbeitet und zielen in erster Linie auf die Förderung der besonders betroffenen Wirtschaftszweige Einzelhandel und Gastronomie.

Nach Einschätzung der IHK Darmstadt ist die Situation des gesamten Gastgewerbes in der Region katastrophal. Die Mehrzahl der Unternehmen hat unter erheblichen Rückgängen von Liquidität und Eigenkapital zu leiden, rund ein Drittel der Unternehmen sieht sich von der Insolvenz bedroht.

Dagegen zeichnet die Frühjahrsumfrage der IHK beim Einzelhandel ein durchaus gemischtes Bild, daher erscheint es aus Sicht der SPD-Fraktion wichtig, Vorschläge dahingehend zu prüfen, dass sie gezielt den schwer betroffenen Geschäften in Ober-Ramstadt zu Gute kommen.

Innerhalb der SPD Fraktion werden Nando Freyberg und Meike Weber sich des Themas annehmen und als Ansprechpartner*innen für Gewerbetreibende, Beschäftigte, Verwaltung und Bürger*innen zur Verfügung stehen. 

Für die Presse: Aron Krist

Veröffentlicht am 06.06.2021

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