Zur Magistratsvorlage hinsichtlich der Erhebung von Infrastrukturbeiträgen nahm Stefan Riege für die SPD-Fraktion Stellung. Er stellte fest, dass die Einwohner*innen zunehmend leistungsfähige und wohnortnahe Kinderbetreuung erwarteten, wenn sie ein Haus oder eine Wohnung in einem revitalisierten Ortskern beziehen. Dies sei ihr gutes Recht, denn dies sei schließlich Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Um diesen steigenden Erwartungen gerecht zu werden, reichten jedoch die Elternbeiträge immer weniger, die freien Träger, so noch vorhanden, reduzierten ihren Eigenanteil zudem seit Jahren.
Die Magistratsvorlage sichere der Stadt die finanziellen Ressourcen, ohne die solche Zukunftsaufgaben bald nicht mehr darstellbar wären. Der Beitrag soll dann bei der Schaffung von Baurecht für viele Wohneinheiten je Wohneinheit erhoben werden, wenn städtebauliche Verträge zwischen der Stadt und einem gewerblichen Bauträger geschlossen würden. Diese seien zweckgebunden für die potentiell nötige Kinderbetreuung einzusetzen.
Riege konstatierte, wer aus Grundstücksgeschäften und seriell hergestellten Wohneinheiten eine gute Rendite kalkuliere, könne die wenigen Prozentpunkte für das Infrastrukturkonzept problemlos darstellen. Zudem sei für Grundstücke. die bereits Bauland seien, kein Infrastrukturbeitrag geplant.
Bei einem Verzicht auf die Erhebung des Infrastrukturbeitrages müsse zudem überlegt werden, die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen über die Grundsteuer zu finanzieren. Dies würde jedoch wieder die Allgemeinheit belasten und hier auch den Wohnraum im preiswerteren Segment. Deshalb plädiert die SPD-Fraktion dafür, das Verursacherprinzip anzuwenden, wie es auch bei der Umlegung der Kosten für die Erschließung gehandhabt werde.
Veröffentlicht am 04.12.2019
Ein Risiko gingen die Sozialdemokrat*innen in diesem Jahr mit der Terminierung für ihre Halloweenparty ein. Denn sie planten die Veranstaltung just am Halloweentag, an dem die Kinder üblicherweise von Haus zu Haus gehen. Da war es manchem doch etwas bang ums Herz, ob die Kinder denn auch kommen würden. Am Nachmittag wurde der Garten „vom Schambes“ in einen mit Skeletten und Hexen behangenen Geisterspielplatz verwandelt, Kürbis- und Blutsuppe gekocht und die diversen Angebote wie Stockbrotbacken und Kürbiskopfschnitzen vorbereitet. Nach etwas schleppendem Beginn füllte sich der Garten zur Freude der Veranstaltenden dann aber mehr und mehr und in der schnell zunehmenden Dunkelheit wuselten die kleinen Vampire und Hexen wild herum. Auch die Erwachsenen hatten ihren Spaß und wärmten sich sowohl mit Suppe als auch mit Glühwein. Am Ende des Abends konnten die Veranstaltenden wieder auf eine gelungene Party zurückblicken und wurden für ihre Risikobereitschaft belohnt. Der Dank des SPD Ortsvereins gilt allen Helferinnen und Helfern, aber besonders der Familie Viehl für die Bereitstellung des Gartens und ihre tatkräftige und immer gut gelaunte Unterstützung.
Veröffentlicht am 04.11.2019
Der SPD-Ortsverein Ober-Ramstadt lädt für Donnerstag, 31.10.2019 zur traditionellen Halloween-Party beim „Schambes“ ein. Für die kleinen Vampire und Hexen sind wieder zahlreiche Aktionen geplant. Beim Kürbisschnitzen sollen möglichst gruselige Gesichter entstehen, am Lagerfeuer kann Stockbrot gebraten werden und am Schminktisch werden die Kinder halloween-mäßig verwandelt. Zum Schnitzen benötigen die Kinder passendes Werkzeug, das mitgebracht werden muss.
Auch für das leibliche Wohl ist mit Kürbissuppe und heißen Getränken sowohl für die Kinder als auch für die Erwachsenen bestens gesorgt. Die Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr in der Weimarer Str. am Wasserwerk.
Veröffentlicht am 17.10.2019
In diesem Jahr konnten die Senior*innen der AG60plus ihr alljährliches Grillfest nicht im Eiche-Siedlerheim veranstalten. Dennoch mussten sie nicht auf ihr Fest verzichten. Der Vorstand des Hasenvereins (Kaninchenzuchtverein "Fortschritt" H86 e.V.) unter der Leitung Herrn Ittmanns sprang in die Bresche und bot sein Vereinsheim für die Veranstaltung an.
Mit handfesten Leckereien und natürlich Kaffee und Kuchen wurden die Senior*innen verwöhnt. Die fröhlichen Gespräche und das gemütliche Miteinander ließen die Stunden viel zu schnell vergehen. Zum Abschied bedankten sich alle herzlich bei den Mitgliedern des Hasenvereins und freuten sich schon auf eine Wiederholung des Festes.
Veröffentlicht am 23.09.2019
Mit verkürzter Einladungsfrist hatte Stadtverordnetenvorsteher Norbert Rohrbach die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu einer Sondersitzung in den Ferien eingeladen. Das dominierende Thema des Abends war der Neubau des Freibades, der nun endlich durch zahlreiche Beauftragungen in die Gänge kommen soll. In der sachlich geführten Debatte nahm Anne Weding für die SPD-Fraktion Stellung. Ihr Blick galt zunächst der Internetseite der Stadt Ober-Ramstadt, auf der man detailliert aufgelistet sehen kann, wie die bisherige Entwicklung der Freibadsanierung und der jetzige Stand ist. Sie stellte fest, dass die Stadt sich 2019 in der Ausführungsplan befinde. Allerdings habe sich der Fortgang durch das Warten auf den Förderbescheid des Landes Hessen zu SWIM doch einige Monate nach hinten verschoben. Es sei gut, dass trotz des weiter ausstehenden Förderbescheides nun eine Genehmigung vorliege, mit dem Bau zu beginnen.
Veröffentlicht am 14.06.2019